Die Kommunistische SchülerInnen Initiative und die Junge Linke laden zu einem gemeinsamen Vortrag und Diskussionsabend über Ursprünge und aktuelle Entwicklungen des Rechtsextremismus in Europa ein.
Wann: Donnerstag 17. Mai, Beginn: 19:00
Wo: Gußhausstrasse 14/3 1040 Wien
Auf die (Ring)Straße am 1. Mai! SEI DABEI AM 1.MAI!
Die Geschichte des 1.Mai zeigt - internationale Solidarität und internationaler Klassenkampf von und für uns hart arbeitenden und Finanziell schwachen Menschen bringt was wir brauchen: Lohne rauf! Arbeitszeit und Preise Runter!
Chicago 1886 aus dem Kampf um den 8 - Stunden Arbeitstag bei vollem Lohnausgleich entstand der 1. Mai als weltweiter Kampftag der ArbeiterInnen.
Wir sind im Herzen und im Gedanken beim Volk in Griechenland, welches sich heldenhaft gegen die Tyrannei der Banken und Konzerne erhebt. An ihnen sollten sich die Leute in Österreich ein Beispiel nehmen.
Die Chance auf eine Revolution mit weitreichendem Einfluss auf ganz Europa besteht. Klar ist jedoch auch, dass die Kapitalisten vor keinem Mittel zurückschrecken werden, um ihre Macht und ihren Wahnsinn zu erhalten.
Die Kapitalisten werden nicht bloß zusehen, wenn fortschrittliche Kräfte das Steuer an sich reißen. Wir alle sehen den aktuellen Kampf der beiden EU-Führungsstaaten Deutschland und Frankreich um die wirtschaftliche und politische Kontrolle über Griechenland.
Das Problem für diese Staaten ist nur, dass die Chancen bei fairen Wahlen gutstehen, dass die marxistische SY RIZA und die kommunistische Partei Griechenlands vielleicht sogar eine Mehrheit erreichen könnten. Sobald die Demokratie die Macht der Kapitalisten nicht mehr sichert, sondern gefährden könnte zeigt die Bourgeoisie ihr wahres Gesicht, wobei Wahlmanipulation noch die geringste Gegenmaßnahme sein wird.
Wenn europaweit gegen den ACTA - Vertrag demonstriert wird und in den USA bereits ein Etappensieg gegen PIPA und SOPA errungen wurde, so scheint es bei diesen Themen vordergründig um die Freiheit des Internet zu gehen. In Wahrheit ist der Kampf gegen die Überwachung im Internet nur ein Teil eines globalen und systemübergreifenden Kampfes gegen den sich radikalisierenden Neoliberalismus und dessen Begleiterscheinungen.
Seit nunmehr 10 Jahren werden weltweit die Rechte der Menschen immer stärker beschnitten während gleichzeitig autoritäre Tendenzen in Gesellschaft und Staat zunehmen. Ob das österreichische Sicherheitspolizeigesetz, der „Patriot Act“ oder die Videoüberwachung in London, im Kampf gegen TerroristInnen und andere Bösewichte wurden grundlegende Menschenrechte eingeschränkt. Seit dem Ausbruch der Systemkrise 2008 wird im Namen der „Wirtschaft“ weitergemacht und so demokratische Regierungen gegen „ExpertInnenregierungen“ ausgetauscht und Europa immer mehr zu einem „Nachtwächterstaat“ in dem nur noch Konzerne und Finanzindustrie das Sagen haben, staatliche Leistungen auf ein Minimum zurückgefahren werden und der Staat nur noch die Funktion hat für „Recht und Ordnung“ also im weitesten Sinne für den Schutz des Eigentums der Obersten 3% zu sorgen.
Die junge Linke lehnt jegliche Einsparungen in den Bereichen Gesundheit, Pensionen, Bildung, Demokratie, soziale Sicherheit und Infrastruktur entschlossen ab. Wir wenden uns gegen jegliche Belastungen von Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen. Privatisierungen sind für uns genau das Gegenteil dessen, was zu tun ist. Unsere Lösungen: Kurz gefasst große Vermögen ordentlich besteuern und Banken verstaatlichen. Nach dem die Verluste der Banken verstaatlicht wurden, kann es nicht zu viel verlangt sein, dass auch die Gewinne der Banken verstaatlicht werden. Außerdem meinen wir, dass die Politikerinnen bei sich selbst anfangen, sollen zu sparen. Allerdings nicht durch Streichung der Abgeordneten im Parlament und Bundesrat, das ist für uns Demokratieabbau, sondern durch die Kürzung von Parteinförderungen und Politikergehälter. Es gibt nur einen wahren Weg aus der Krise und der ist LINKS.
Morgen am Freitag findet wie schon seit fast 50 Jahren der rechtsextreme Ball des Wiener- Korporations- Ringes statt. Das sind schon 50 Jahre zu viel!
Mehrere Bündnisse rufen zu Gegenversanstaltungen auf, Ziel ist es dabei den Burschis zu zeigen, dass sie unerwünscht sind. Wiir wollen dabei ausdrücklich darauf hinweisen, dass es uns nicht darum geht, dass der Ball ausgerechnet am 27. 01. in der Hofburg stattfindet. Nein! Weder Ort noch Datum sind das eigentliche Problem. Das Problem ist die Tatsache, dass es einen Ball gibt wo sie die rechtsextreme "Elite" Europas trifft und nicht nur den Rechtswalzer tanzt, sondern sich auch vernetzt und Strategien für eine gemeinsame intolerante Politik entwickelt.
Kommt daher alle morgen um 18:00 zum Hauptgebäude der Uni Wien.
Die Abzocke geht weiter. Der Wiener Stadtregierung scheint nichts anderes mehr einzufallen als den WienerInnen das Geld aus der Tasche zu ziehen, und das Leben schwer zu machen.
Eine äußerst merkwürdige Strategie gegen den Wählerzulauf der rechtsextremistischen FPÖ. Bei der kommunalpolitischen Vorstellung die "S"PÖ und Grüne liefern, fällt es den Faschisten leicht sich als eine den "kleinen Leuten" nützlichere Partei darzustellen.
Das beste Mittel gegen die FPÖ ist eine glaubhafte und spürbare Sozialpolitik.
Nur eine Partei die wirklich LINKS ist kann die faschistische Gefahr beseitigen.
Das heurige Weihnachtsfest war für uns AntifaschistInnen besonders schön. Es brachte uns nämlich neben wochenlangem Konsumterror, auch die Namen, Adressen und Emailadressen von hunderten RechtsextremistInnen, die bei Neonazi- Versandhäusern eingekauft hatten, oder der NPD Geld gespendet haben. Vielen Dank daher von unserer Seite an Anonymous und die „Operation Blitzkrieg“!
Ein Blick in die Datenbank lohnt sich jedenfalls, da man dort allerlei lustige Informationen über Nachbarn und Bekannte bekommen kann. Besonders interessant sind aber jene Handvoll Kunsumenten des Thor Steinar Onlineshops, deren Emailadressen mit …..@polizei.gv.at enden. Da österreichische PolizistInnen aber natürlich niemals einer solchen verbrecherischen Ideologie anhängen würden, waren das sicher nur undercover - Polizisten der Spezialabteilung gegen Rechtsextremismus. Auch die Daten eines gewissen Mathias V., eines jungen Nationalratsmandatars der FPÖ finden sich auf dieser Seite (beim Thor Steinar Onlineshop). Für ihn gilt natürlich wie für alle anderen die Unschuldsvermutung.
Im Rahmen der "Offensive gegen rechts", der wir angehören, findet am Wochenende die Aktionskonferenz gegen den WKR Ball 2012 in den Räumen der Uni Wien statt.
Besonders empfehlenswert sind die zahlreichen Workshops und die hochkarätigen internationalen Gäste, die wir für diese Veranstaltung nach Wien einladen konnten. Das Programm ist aber sehr vielfältig und es findet sich sicher für alle etwas spannendes.
"In Wien sind alle freundlich zueinander", lässt uns die "S"PÖ immer wieder wissen.
Dabei macht die Wiener Stadtregierung so vieles, was gar nicht freundlich gegenüber den Menschen in dieser Stadt ist.
Z.B. der Gaspreis von Wien Energie. Der wiurde am 1. Oktober um 9,5% angehoben, obwohl der internationale Gaspreis um 15,5% gesunken ist. Wien Energie ist zu 100% in den Händen der Stadt Wien, daher in den Händen von "S" PÖ und Grüne.
Im Geschäftsjahr 2009/2010 machte Wien Energie einen Gewinn von 78,6 Millionen €.
Auch dieses Jahr fand wieder die Gedenkwanderung für die PartisanInnen in Kärnten statt
und die JuLi war natürlich mit dabei.
Auf einer Strecke von etwa sieben Kilometern besuchten wir Geburtshäuser,
Nachfahren und historische Stellen der Slowenischen PartisanInnen in Kärnten und hörten
Geschichten von ZeitzeugInnen des Widerstands in Kärnten gegen das Hitler-Regime.
Wir wanderten auf den Spuren der HeldInnen, welche vor allem dafür verantwortlich
waren, dass Österreich überhaupt die Neutralität nach dem Ende des Zweiten
Weltkrieges bekam.
Solch eine Wanderung führt natürlich auch zu aktuellen Ereignissen, wie z.B. der
scheinbaren Lösung des Ortstafelstreits, und man fragt sich, was es sich den eigentlich
mit dem ganzen Konflikt und den kärntner SlowenInnen auf sich hat.
Hierzu eine kleine Erklärung:
Frau Fekter („Ö“VP) trug via Österreich Zeitung und vieleicht auch anderen Medien zur
Verblödung der Massen bei.
Für Fekter geht Kriegsgefahr durch Zorn der Menschen auf Banken, Konzerne - auf die
Reichen und Mächtigen aus.
Sie sieht die Elite - Bänker, Mänager als geschaffenes Feindbild in einer zukünftigen
Opferrolle ähnlich jener der Juden zur Zeit vor und während der Nazidiktatur. Wer also
auf Banken schimpft, eine Bankenabgabe oder gar die Verstaatlichung der Banken
fordert ist nach fekterischen Weltbild jemand der aus den Verbrechen des Faschismus
nichts gelernt hat.
In den kommenden Tagen werden die Staaten dieser Welt darüber entscheiden, ob sie der palästinensischen Initiative zur Anerkennung als eigenständiger Staat ihre Stimme geben oder nicht. Auch auf die österreichische Regierung gilt es nun Druck auszuüben, um bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen mit einem JA zu stimmen. Für so eine Stimme gibt es viele gute Gründe, der Wichtigste lautet aber FRIEDEN.
Den allermeisten Menschen wird der Konflikt im Nahen Osten ein Begriff sein und die Meisten werden sich auch die eine oder andere Meinung zu diesem Thema gebildet haben. Für weiterführende Informationen können wir auf dieses tolle Video von Avaaz.com verweisen.
Grundsätzlich muss es unsere Aufgabe als Linke sein, den Wahnsinnigen auf beiden Seiten Widerstand entgegenzustellen und im Interesse der Menschen zu handeln. Hierzu gehört die Forderung nach einem sofortigen Baustopp von Siedlungen im Westjordanland und nach der weltweiten Anerkennung beider Staaten, Israels und Palästinas.
Warum?
9.09 Putsch der Banken I :Das neoliberale System und die Vorbereitung der Machtübernahme durch die Finanzindustrie
16.09 Putsch der Banken II: Die totale Ausschaltung staatlicher Souveränität und Gegenstrategien
23.09 „Rotes Wohnzimmer“ Zusammen mit anderen linken Organisationen am Mexikoplatz
30.09 Die Börse als kriminelle Vereinigung– Funktionsweisen
7.10 Hinter dem Faschismus steht das Kapital I: Historischer Überblick, Faschismus als Ausweg der durch sozialen Druck bedrängten „Eliten“.
14.10 Hinter dem Faschismus steht das Kapital II: Aktuelle Ereignisse, globale Situation und faschistische Tendenzen weltweit (zB. Ungarn, Baltikum, Italien….)
21.10 Tea Party: religiöser Fundamentalismus in den USA
28.10 Plenum
04.11 Die Machtergreifung der NSDAP (und die Unterstützung durch „bürgerliche“ Gruppen/Personen.
09.11 Gedenkkundgebung am ehemaligen Aspangbahnhof
November Themenschwerpunkt EU: Struktur, Politik, Krisenmanagement
Dezember Themenschwerpunkt: Sozialismus in Lateinamerika mit Chaves & Co.?
Jänner Themenschwerpunkt: Umweltschutz im Kapitalismus. Ist das möglich?
Auch heuer findet wieder das legendäre Volksstimmefest auf der Jesuitenwiese im Wiener Prater statt und die JUNGE LINKE ist wie schon in den letzten Jahren mit einem Stand vertreten.
Unter dem Motto: "Die fetten Jahre sind vorbei!" dreht sich heuer alles um die große Krise des Kapitalismus, deren Zeugen wir gerade sein dürfen.
Wir stellen unser Programm für den Herbst vor und bieten neben Diskussionen bis spät in den Abend auch noch das günstigste Bier auf der ganzen Wiese.
Wie lange schaut die ach so linke "SJ" noch zu? Wie lange schaut der linke Flügel von
"S"PÖ und Grüne noch zu? Gibt es überhaubt links gesinnte Menschen in diesen
Parteien und ihren Vorfeldorganisationen? Wenn ja was haben sie dort verloren? Kann
man "SJ" ler welche behaupten links zu sein noch ernst nehmen? Kann man die "SJ"
überhaut als politische Organisation ernst nehmen?
Wohl eher Nein.
Uns scheint es eher ein, wir saufen gratis, und gehen gratis in die
Sauna auf Kosten der SteuerzahlerInnen Verein, zu sein.
Ein Sturm zieht auf, der Himmel wird schwarz, es wird todernst. Die alten Genossinnen und Genossen sagen: Es fühlt sich so an wie damals, die Ereignisse von Schattendorf, 1934 oder wie kurz vor den Anschluss 1938.
Sie üben sich fleißig im Schießen und sprechen laut vom Feind, zeigen wild über die Grenze, und bereiten sich auf ihren Tag X vor.
Wir alle sind dabei ihr Ziel. Marxisten, offene liberale Menschen und andere die keine Rückkehr zur veralteten monokulturelle Gesellschaft haben wollen.
Wenn europaweit gegen den ACTA - Vertrag demonstriert wird und in den USA bereits ein Etappensieg gegen PIPA und SOPA errungen wurde, so scheint es bei diesen Themen vordergründig um die Freiheit des Internet zu gehen. In Wahrheit ist der Kampf gegen die Überwachung im Internet nur ein Teil eines globalen und systemübergreifenden Kampfes gegen den sich radikalisierenden Neoliberalismus und dessen Begleiterscheinungen.
Morgen am Freitag findet wie schon seit fast 50 Jahren der rechtsextreme Ball des Wiener- Korporations- Ringes statt. Das sind schon 50 Jahre zu viel! 
die Aktionskonferenz gegen den WKR Ball 2012 in den Räumen der Uni Wien statt.
Auch dieses Jahr fand wieder die Gedenkwanderung für die PartisanInnen in Kärnten statt 
ob sie der palästinensischen Initiative zur Anerkennung als eigenständiger Staat ihre Stimme geben oder nicht. Auch auf die österreichische Regierung gilt es nun Druck auszuüben, um bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen mit einem JA zu stimmen. Für so eine Stimme gibt es viele gute Gründe, der Wichtigste lautet aber FRIEDEN. 
