Morgen am Freitag findet wie schon seit fast 50 Jahren der rechtsextreme Ball des Wiener- Korporations- Ringes statt. Das sind schon 50 Jahre zu viel!
Mehrere Bündnisse rufen zu Gegenversanstaltungen auf, Ziel ist es dabei den Burschis zu zeigen, dass sie unerwünscht sind. Wiir wollen dabei ausdrücklich darauf hinweisen, dass es uns nicht darum geht, dass der Ball ausgerechnet am 27. 01. in der Hofburg stattfindet. Nein! Weder Ort noch Datum sind das eigentliche Problem. Das Problem ist die Tatsache, dass es einen Ball gibt wo sie die rechtsextreme "Elite" Europas trifft und nicht nur den Rechtswalzer tanzt, sondern sich auch vernetzt und Strategien für eine gemeinsame intolerante Politik entwickelt.
Kommt daher alle morgen um 18:00 zum Hauptgebäude der Uni Wien.
Die Abzocke geht weiter. Der Wiener Stadtregierung scheint nichts anderes mehr einzufallen als den WienerInnen das Geld aus der Tasche zu ziehen, und das Leben schwer zu machen.
Eine äußerst merkwürdige Strategie gegen den Wählerzulauf der rechtsextremistischen FPÖ. Bei der kommunalpolitischen Vorstellung die "S"PÖ und Grüne liefern, fällt es den Faschisten leicht sich als eine den "kleinen Leuten" nützlichere Partei darzustellen.
Das beste Mittel gegen die FPÖ ist eine glaubhafte und spürbare Sozialpolitik.
Nur eine Partei die wirklich LINKS ist kann die faschistische Gefahr beseitigen.
Das heurige Weihnachtsfest war für uns AntifaschistInnen besonders schön. Es brachte uns nämlich neben wochenlangem Konsumterror, auch die Namen, Adressen und Emailadressen von hunderten RechtsextremistInnen, die bei Neonazi- Versandhäusern eingekauft hatten, oder der NPD Geld gespendet haben. Vielen Dank daher von unserer Seite an Anonymous und die „Operation Blitzkrieg“!
Ein Blick in die Datenbank lohnt sich jedenfalls, da man dort allerlei lustige Informationen über Nachbarn und Bekannte bekommen kann. Besonders interessant sind aber jene Handvoll Kunsumenten des Thor Steinar Onlineshops, deren Emailadressen mit …..@polizei.gv.at enden. Da österreichische PolizistInnen aber natürlich niemals einer solchen verbrecherischen Ideologie anhängen würden, waren das sicher nur undercover - Polizisten der Spezialabteilung gegen Rechtsextremismus. Auch die Daten eines gewissen Mathias V., eines jungen Nationalratsmandatars der FPÖ finden sich auf dieser Seite (beim Thor Steinar Onlineshop). Für ihn gilt natürlich wie für alle anderen die Unschuldsvermutung.
Im Rahmen der "Offensive gegen rechts", der wir angehören, findet am Wochenende die Aktionskonferenz gegen den WKR Ball 2012 in den Räumen der Uni Wien statt.
Besonders empfehlenswert sind die zahlreichen Workshops und die hochkarätigen internationalen Gäste, die wir für diese Veranstaltung nach Wien einladen konnten. Das Programm ist aber sehr vielfältig und es findet sich sicher für alle etwas spannendes.
"In Wien sind alle freundlich zueinander", lässt uns die "S"PÖ immer wieder wissen.
Dabei macht die Wiener Stadtregierung so vieles, was gar nicht freundlich gegenüber den Menschen in dieser Stadt ist.
Z.B. der Gaspreis von Wien Energie. Der wiurde am 1. Oktober um 9,5% angehoben, obwohl der internationale Gaspreis um 15,5% gesunken ist. Wien Energie ist zu 100% in den Händen der Stadt Wien, daher in den Händen von "S" PÖ und Grüne.
Im Geschäftsjahr 2009/2010 machte Wien Energie einen Gewinn von 78,6 Millionen €.
Auch dieses Jahr fand wieder die Gedenkwanderung für die PartisanInnen in Kärnten statt
und die JuLi war natürlich mit dabei.
Auf einer Strecke von etwa sieben Kilometern besuchten wir Geburtshäuser,
Nachfahren und historische Stellen der Slowenischen PartisanInnen in Kärnten und hörten
Geschichten von ZeitzeugInnen des Widerstands in Kärnten gegen das Hitler-Regime.
Wir wanderten auf den Spuren der HeldInnen, welche vor allem dafür verantwortlich
waren, dass Österreich überhaupt die Neutralität nach dem Ende des Zweiten
Weltkrieges bekam.
Solch eine Wanderung führt natürlich auch zu aktuellen Ereignissen, wie z.B. der
scheinbaren Lösung des Ortstafelstreits, und man fragt sich, was es sich den eigentlich
mit dem ganzen Konflikt und den kärntner SlowenInnen auf sich hat.
Hierzu eine kleine Erklärung:
Frau Fekter („Ö“VP) trug via Österreich Zeitung und vieleicht auch anderen Medien zur
Verblödung der Massen bei.
Für Fekter geht Kriegsgefahr durch Zorn der Menschen auf Banken, Konzerne - auf die
Reichen und Mächtigen aus.
Sie sieht die Elite - Bänker, Mänager als geschaffenes Feindbild in einer zukünftigen
Opferrolle ähnlich jener der Juden zur Zeit vor und während der Nazidiktatur. Wer also
auf Banken schimpft, eine Bankenabgabe oder gar die Verstaatlichung der Banken
fordert ist nach fekterischen Weltbild jemand der aus den Verbrechen des Faschismus
nichts gelernt hat.
In den kommenden Tagen werden die Staaten dieser Welt darüber entscheiden, ob sie der palästinensischen Initiative zur Anerkennung als eigenständiger Staat ihre Stimme geben oder nicht. Auch auf die österreichische Regierung gilt es nun Druck auszuüben, um bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen mit einem JA zu stimmen. Für so eine Stimme gibt es viele gute Gründe, der Wichtigste lautet aber FRIEDEN.
Den allermeisten Menschen wird der Konflikt im Nahen Osten ein Begriff sein und die Meisten werden sich auch die eine oder andere Meinung zu diesem Thema gebildet haben. Für weiterführende Informationen können wir auf dieses tolle Video von Avaaz.com verweisen.
Grundsätzlich muss es unsere Aufgabe als Linke sein, den Wahnsinnigen auf beiden Seiten Widerstand entgegenzustellen und im Interesse der Menschen zu handeln. Hierzu gehört die Forderung nach einem sofortigen Baustopp von Siedlungen im Westjordanland und nach der weltweiten Anerkennung beider Staaten, Israels und Palästinas.
Warum?
9.09 Putsch der Banken I :Das neoliberale System und die Vorbereitung der Machtübernahme durch die Finanzindustrie
16.09 Putsch der Banken II: Die totale Ausschaltung staatlicher Souveränität und Gegenstrategien
23.09 „Rotes Wohnzimmer“ Zusammen mit anderen linken Organisationen am Mexikoplatz
30.09 Die Börse als kriminelle Vereinigung– Funktionsweisen
7.10 Hinter dem Faschismus steht das Kapital I: Historischer Überblick, Faschismus als Ausweg der durch sozialen Druck bedrängten „Eliten“.
14.10 Hinter dem Faschismus steht das Kapital II: Aktuelle Ereignisse, globale Situation und faschistische Tendenzen weltweit (zB. Ungarn, Baltikum, Italien….)
21.10 Tea Party: religiöser Fundamentalismus in den USA
28.10 Plenum
04.11 Die Machtergreifung der NSDAP (und die Unterstützung durch „bürgerliche“ Gruppen/Personen.
09.11 Gedenkkundgebung am ehemaligen Aspangbahnhof
November Themenschwerpunkt EU: Struktur, Politik, Krisenmanagement
Dezember Themenschwerpunkt: Sozialismus in Lateinamerika mit Chaves & Co.?
Jänner Themenschwerpunkt: Umweltschutz im Kapitalismus. Ist das möglich?
Auch heuer findet wieder das legendäre Volksstimmefest auf der Jesuitenwiese im Wiener Prater statt und die JUNGE LINKE ist wie schon in den letzten Jahren mit einem Stand vertreten.
Unter dem Motto: "Die fetten Jahre sind vorbei!" dreht sich heuer alles um die große Krise des Kapitalismus, deren Zeugen wir gerade sein dürfen.
Wir stellen unser Programm für den Herbst vor und bieten neben Diskussionen bis spät in den Abend auch noch das günstigste Bier auf der ganzen Wiese.
Wie lange schaut die ach so linke "SJ" noch zu? Wie lange schaut der linke Flügel von
"S"PÖ und Grüne noch zu? Gibt es überhaubt links gesinnte Menschen in diesen
Parteien und ihren Vorfeldorganisationen? Wenn ja was haben sie dort verloren? Kann
man "SJ" ler welche behaupten links zu sein noch ernst nehmen? Kann man die "SJ"
überhaut als politische Organisation ernst nehmen?
Wohl eher Nein.
Uns scheint es eher ein, wir saufen gratis, und gehen gratis in die
Sauna auf Kosten der SteuerzahlerInnen Verein, zu sein.
Ein Sturm zieht auf, der Himmel wird schwarz, es wird todernst. Die alten Genossinnen und Genossen sagen: Es fühlt sich so an wie damals, die Ereignisse von Schattendorf, 1934 oder wie kurz vor den Anschluss 1938.
Sie üben sich fleißig im Schießen und sprechen laut vom Feind, zeigen wild über die Grenze, und bereiten sich auf ihren Tag X vor.
Wir alle sind dabei ihr Ziel. Marxisten, offene liberale Menschen und andere die keine Rückkehr zur veralteten monokulturelle Gesellschaft haben wollen.
Stille liegt über dem Konferenzraum. Barroso und die europäischen Finanzminister sitzen
schweigend da und warten. Sie warten darauf dass endlich die erlösende Nachricht von
den Rating – Agenturen kommt. Das die Märkte endlich wieder zuversichtlich auf
Griechenland blicken und sich somit auch die Lage der anderen europäischen
Sorgenkinder entspannt.
Doch diese Nachricht wird nicht kommen.
Warum wird eigentlich die 13. Kinderbeihilfe abgeschafft, und das Alter in dem
Studierende und SchülerInnen Anspruch auf Kinderbeihilfe von 26 auf 24 herabgesetzt?
Weil der Staat Österreich unter Zustimmung aller im Parlament vertretenen Parteien
2008 hunderte Milliarden € für die Banken zum Fenster rauschmiss. Darauf folgten 20
Milliarden € für die FPÖ Bank HYPO. Unter den Titel Griechenlandhilfe fließen derzeit
wieder Milliarden an Steuergelder an Banken.
Um den Staatshaushalt zu Sanieren wird eingespart. Wo? Natürlich bei uns einfachen
Leuten, natürlich bei der Bildung.
Lebensmittel, Strom, Gas, Fernwärme, Mieten etc..
alles was die Menschen dringend zum Leben brauchen wird immer teurer. Die Einkommen steigen nicht. Wenn das so weiter geht wird heizen ein Luxus sein den sich nur wenige leisten können.
Es ist auch klar warum, denn wo der Kapitalismus regiert wird gnadenlos abkassiert, besonders dann wenn eine besonders Reichenfreundliche und Arbeiterfeindliche Partei wie die FPÖ Wahlen gewinnt.
Heuer wie alle zwei Jahre findet an den österreichischen Unis wieder die Wahl der Österreichischen HochschülerInnenschaft statt und es kandidieren wieder einmal mehrere sich als links verstehende Fraktionen.
Doch was ist eigentlich die ÖH und was sollen wir wählen?