Die momentane Weltlage weist leider einige Ähnlichkeiten mit der Lage zu Beginn der 1930er Jahre auf. Wem zumindest eine Weltwirtschaftkrise, eine Schwächung des Vertrauens in den Staat, Massenarbeitslosigkeit und der rasante Aufstieg faschistischer Werte und Gruppierungen bekannt vorkommen, hat wahrscheinlich in einem Geschichtsbuch das Kapitel über die Zwischenkriegszeit gelesen. Jedenfalls scheinen in Österreich, wie auch in vielen Teilen Europas vor allem die Rechten von der momentanen Lage zu profitieren.
Rechte Tendenzen sind in der österreichischen Politik und Gesellschaft nichts Neues. Österreich ist seit den frühen 30er Jahren ein mehrheitlich rechtes Land. Mag der Ursprung dieses Glaubens auch unterschiedlich sein und mag er in verschiedenen Bundesländern auch unterschiedlich ausgeprägt sein, jedenfalls hat die Niederlage des Nationalsozialismus vor gut 60 Jahren keinen sichtbaren Einfluss auf die österreichische Gesellschaft gehabt. Heute wie damals zählt die Promille an wirklichen AntifaschistInnen zu einer kleinen Minderheit im Land, während der starke Rechtsruck der letzten Regierungen und die Verschiebung der gesellschaftlichen Mitte nach rechts-außen weitgehend kritiklos hingenommen wurde.
Der Grundkonsens der Gesellschaft ist dermaßen Rechts, dass selbst vorgeblich „linke“ Parteien heute ausländerfeindliche Positionen vertreten und sich aus opportunistischen Gründen an die Bevölkerung anbiedern.
Was rechte Gewalt angeht hat sich Österreich von staatlicher wie auch von privater Seite in den letzten Jahren stark radikalisiert. Maria Fekter ist zum Beispiel nicht die Erste Innenministerin deren PolizistInnen Menschen aufgrund rassistischer Vorurteile verprügeln und umbringen. Die Menge an schweren Übergriffen von Seiten der Polizei hat aber in den letzten Jahren stark zugenommen.
Was die Gewalt von rechten Gruppen oder Einzelpersonen angeht, so haben wir mittlerweile ein bisher ungekanntes Maß erreicht. Linke oder MigrantInnen werden auf offener Straße überfallen, linke Einrichtungen angegriffen oder sogar eine KZ- Gedenkstätte beschmiert. Intoleranz und Hass von großen Teilen der Bevölkerung sind täglich spürbar, wobei im Gegensatz zu zB. Deutschland noch nicht einmal eine Opposition dagegen öffentlich Stellung bezieht.
Faschistische Kräfte haben es geschafft bei den letzten Wahlen mehr als 30% der Stimmen zu erzielen, einige der höchsten Positionen dieses Landes zu bekleiden, die Polizei und die Ministerien zu durchdringen, große Teile der Bevölkerung in Angst und Schrecken zu versetzen und Schritt für Schritt salonfähig zu werden. Mit der Zunahme der wirtschaftlichen Unsicherheiten werden auch die faschistischen Übergriffe zunehmen und es gibt wohl Momentan keine Möglichkeit dies zu verhindern. Große Teile der Politik wollen die Rechten „ins Boot holen“ durch Partizipation schwächen oder glauben im schlimmsten Fall sogar, dass die liberal-bürgerlichen Rechte auf jene Anwendung finden sollten, deren Programm der Hass, die Angst der Terror und der Tod sind. Viele allzu tolerante Menschen sind heute bereit den Rechten im Namen der Demokratie weitgehende Freiheiten einzuräumen, auch wenn ihnen nicht bewusst ist dass sie wohl die ersten Opfer eines faschistischen Systems wären.
Im Angesicht dieser düsteren Lage müssen sich die wenigen überzeugten Antifaschistinnen und Antifaschisten dieses Landes der Opfer erinnern welche von den Menschen erbracht worden sind, die in den 30er und 40er Jahren gegen die damaligen Unterdrückungsregime gekämpft haben. Ähnlich wie diese Menschen müssen auch wir heute die rechte Gewalt mit allem nur möglichen bekämpfen. Mit Literatur, Kunst, Zivilcourage, gewaltlosem Widerstand aber notfalls auch mit Gewalt, denn heißt es nicht umsonst, dass es besser ist aufrecht zu sterben als auf den Knien zu leben! In diesem Sinne also:
Niemals Wieder!!
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