Die Vorgänge der letzten Monate in Worte zu fassen ist wirklich schwer.
Bildlich gesprochen habe ich das Gefühl, als ob, die aus dem Film Trainspotting bekannte braune vollgeschissene Toilette, genau über Österreich mächtig übergelaufen wäre.
Schon seit Jahren geben sich ÖVP und SPÖ die größte Mühe den gesellschaftlichen Grundkonsens nach rechts zu verschieben. Äußerungen und Plakate, welche noch vor 10 Jahren zu Gefängnisstrafen geführt hätten, werden heute schmunzelnd angenommen. Dabei werden die eindeutig nationalsozialistischen Äußerungen einiger Parteien als Mitte- Rechts bezeichnet und sogar teilweise von bürgerlichen Medien übernommen. Bürgerliche Kreise haben schon längst vergessen, dass Antifaschismus auch bürgerlich sein kann und dass früher nicht nur linksradikale gegen den in Österreich ausufernden Neonazismus protestiert haben. Seit der „Zähmung der Rechten“ unter Schüssel ist diese doppelt gestärkt und mit breiter Unterstützung in der Bevölkerung zurückgekehrt.
Nicht nur die immer weiter nach rechts rückenden Großparteien SPÖ und ÖVP, sondern auch die Medien versorgen die österreichische Bevölkerung täglich mit Nachrichten über kriminelle gewaltbereite AusländerInnen. Mittlerweile erfreuen sich Nazi Kampfausdrücke wie z.B. „Bande“ oder „retardiert“ (behindert) allgemeiner Beliebtheit und hetzen die Bevölkerung weiter gegen Minderheiten auf. Anstatt der Frage nach zu gehen, welche gesellschaftliche Vorgänge zur momentanen Zunahme der Kriminalität geführt haben, wird mit dümmster Brachialrhetorik irgendwelchen Ausländerbanden die Schuld an allem gegeben. Die Logik der Rechten ist klar. Wenn man ohnehin wenig hat und die Chancen durch eine Krise noch verschlechtert werden, dann regt sich Neid, Eifersucht und Hass in der österreichischen Unterschicht.
Schlechte Bildung, schlechte Wohnverhältnisse und das Gefühl (und die Realität) keine Möglichkeiten zu einem gesellschaftlichen Aufstieg zu haben führen zu einer großen Menge an gewaltbereiten jungen Menschen. Ob es sich jetzt um die sozial benachteiligten Kinder von Zugewanderten, oder um die Kinder der österreichischen Unterschicht geht, so sind die Gründe für Gewalt die selben. Dass diese Konflikte in Krisenzeiten aufbrechen ist leider Realität. Neben der Zunahme gewaltbereiter Menschen und dem Wachstum von Neonazi- Organisationen ist es auch einer Schwächung der Linken zu verdanken, dass diese in bisher ungeahnter Freizügigkeit operieren können. Die Linke schafft es in Österreich nur schwer gehör zu finden, wenn es um ihre Antworten zur momentanen Krise geht, ist sie darüber hinaus einfach nicht radikal genug um die Nazis von der Straße zu vertreiben, wie es früher geschehen ist. Es muss endlich einmal in die Köpfe der Menschen gehen, dass Nazis ausschließlich Hass und Tod in ihrem Programm haben und jede Diskussion oder Verhandlung mit ihnen umsonst ist. Man muss ihnen die Straße mit der einzigen Sprache zurückgeben, die sie verstehen, Stein um Stein! Die Menschen sollten nicht vergessen, dass es früher oder später wieder um ihr eigenes Leben gehen könnte und dass es die Nazis ernst meinen.
Keinen Fußbreit den Faschisten, vertreiben wir sie von der Straße!
