Ein nicht ganz ernst gemeinter Beitrag zur Bundespräsidentenwahl.
Man fühlt sich wie die Hauptfigur eines Kafkaromans. (Der Dichter möge mir verzeihen, dass ich die Reinheit seiner Sprache nicht so gestochen beherrsche, wie er)
Gegen die Erhebung rechtsextremer Politik zu einer Variante "normaler" Politik, gegen die Anpassungsbereitschaft der Koalitionspolitiker und -politikerinnen, sowie für den respektvollen Umgang mit dem europäischen und österreichischen antifaschistischen Erbe; für die Wende zu sozialer Politik, die Minderheitenrechte, Kultur und Menschenrechte stärkt. Wir rufen alle antifaschistisch und sozial orientierten Personen, Organisationen und Parteien auf, die Beratung und die Demonstration zu unterstützen, sich in die Vorbereitungen einzubringen und sich daran zu beteiligen. Wir, die OrganisatorInnen der Beratung und der Demonstration, stimmen grundsätzlich mit dieser allgemeinen Schilderung der aktuellen historischen Situation überein. Darum wird es uns nicht schwerfallen, gemeinsame Forderungen zu entwickeln, die an das EU-Parlament, an die österreichische Bundesregierung sowie an die Regierungen in der Region Alpe-Adria gerichtet werden.
Beginn der Konferenz am 7.5.2010 voraussichtlich 13 Uhr
Beginn der Demonstration am 8.5.2010 voraussichtlich 15 Uhr
Es wird am Samstag den 8 Mai auf Spendenbasis einen Schuttlebus von Wien nach Klagenfurt und zurück geben. Meldet euch bei Interesse!
Der Protest gegen die Bologna Reformen und die Blockaden gegen den Ball der BildungsministerInnen in der Hofburg waren ein voller Erfolg!
Weit mehr als 10000 Demonstrierende haben am Do. den 11. März für die Freiheit von Wissenschaft und Bildung demonstriert. Ein großer Demonstrationszug ging vom Westbahnhof über die Uni Wien, bis zum Burgtor. Dort wurde die Demo offiziell aufgelöst um von 6 Blockadeblocks abgelöst zu werden, die auf meist abenteuerlichen Wegen versuchten ihre Blockadepunkte um die Hofburg zu erreichen. Die Blockaden verliefen sehr erfolgreich und mehrere Delegationen wurden am betreten des Balles massiv gehindert.
Ab dem zweiten März 2010 werden 13 Tierrechtsaktivist_innen in Wiener Neustadt/Niederösterreich vor Gericht stehen.
Den Aktivist_innen wird die Bildung einer Kriminellen Organisation nach §278a StGB vorgeworfen. Damit sind sie alle mit sechs Monaten bis zu fünf Jahren Haft bedroht.
Versuche, den Prozess nach Wien verlegen zu lassen, waren nicht erfolgreich.
Nein, es sind nicht die UnternehmerInnen, auch nicht die RektorInnen oder ProfessorInnen, die UniversitätsassistenInnen, Lehrbeauftragten oder die StudentInnen der Wirtschafts”universität” Wien oder gar die PolitikerInnen selbst, es sind die StudentInnen der Akademie der bildenden Künste in Wien, die nunmehr mit Protesten gegen den schleichenden aber ständig laufenden Bildungsabbau kämpfen.
*Kundgebung:* Asyl ist Menschenrecht
*Daher: Nein zu diesem Gesetz! Rücktritt von Fekter -- jetzt!*
Di., 20. Oktober, 18 Uhr
vor dem Innenministerium, Minoritenplatz
Innenministerin Fekter hat eine Novelle zum Asyl- und Fremdenrecht
vorgelegt, die unsagbares Leid über viele unschuldige Menschen bringen wird.
Flüchtlinge, die keinen Schutz erhalten sollen, sollen schon am Beginn
des Verfahrens in Schubhaft kommen. Gleich beim ersten Bescheid, der sie
in einen anderen EU-Staat, wie z.B. Griechenland oder Polen, ausweist,
egal wie himmelschreiend schlecht die dortigen Asylbestimmungen sind.
Interessante Sachen passieren heutzutage in Österreich. Seit Wochen wird auf das heftigste über die „Schulreform“ der Regierung öffentlich gestritten. Da unter diesem Wort wieder einmal Einsparungen zu verstehen sind, erinnert die Kampagne an die zahlreichen ähnlichen öffentlichen Kampagnen, die mit schöner Regelmäßigkeit gegen bestimmte Berufsgruppen geführt werden. Ob es um die „Privilegien“ der ÖBB, Post, BeamtInnen, Uni-Profs., oder eben der LehrerInnen geht; Jedes Jahr wird eine gewerkschaftlich besonders stark organisierte Gruppe ausgewählt und mit einer breit angelegten Mediankampagne angegriffen.
Wir die junge Linke Wien erklären hiermit unseren entschiedenen Protest zu den geplanten Einsparungen im Bildungswesen durch Bildungsministerin Schmied.
Mehrarbeit und Lohnverzicht von Lehrkräften ist der absolut falsche Schritt zur schlechtest- möglichen Zeit. Das österreichische Schulsystem ist unterfinanziert und veraltet. Neben dem besorgniserregenden Zustand vieler Schulen, der Überfüllung der Klassen, dem Lehrkräftemangel und einem vollkommen elitären und diskriminierenden Selektionsprozess, ist es vollkommen verantwortungslos den wenigen verbliebenen motivierten Lehrkräften auch noch ihre winzigen Gehälter zusammen zu sparen. Warum sollen gerade sie für eine Krise Zahlen, die sie nicht zu verantworten haben?
